Einstimmig wurde der Gesetzentwurf von SPD und DIE LINKE für ein Thüringer Bibliotheksgesetz vom Thüringer Landtag in den Ausschuss für Wissenschaft, Kunst und Medien überwiesen. Mit dem Gesetz soll unter anderem festgeschrieben werden, dass es Pflicht der Kommunen ist, die Finanzierung der Bibliotheken zu gewährleisten.
Angesichts der parteiübergreifenden Einigkeit ist davon auszugehen, dass im kommenden Jahr in Thüringen das erste deutsche Bibliotheksgesetz verabschiedet werden wird. Davon ist auch der CDU-Abgeordnete Jörg Schwäblein überzeugt: „Wir werden in absehbarer Zeit ein Bibliotheksgesetz für Thüringen verabschieden“, sagte er. Allerdings besteht noch Abstimmungsbedarf bei den Details. Die CDU hat einen eigenen Gesetzentwurf angekündigt, der insbesondere die Empfehlungen der Enquete-Kommission Kultur aufgreifen soll.
Eric Steinhauer gibt in seinem Bibliotheksrechtsblog die Debatte wieder:
http://bibliotheksrecht.blog.de/2007/11/15/der_thuringer_landtag_debattiert_uber_da~3301923
Quelle: http://www.ub.uni-dortmund.de/listen/inetbib/msg34922.html
Der Gesetzentwurf (pdf, 16 S., 1,03 MB):
http://www.parldok.thueringen.de/parldok/tcl/PDDocView.tcl?mode=show&dokid=30506