Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien hat eine öffentliche Anhörung zum Antrag auf Entwicklung einer Bibliothekskonzeption von Bündnis 90/Die Grünen durchgeführt (Drucksache 4/10662). Sechs Sachverständige wurden gehört, darunter auch Herr Dr. Steinhauer, der in seinem Bibliotheksrechtsblog berichtet.
Frau Dr. Beger vom DBV betonte, dass bei PISA erfolgreiche Länder Bibliotheksgesetze und Bibliothekskonzepte haben und dass grundlegende Bibliotheksdienstleistungen dort kostenfrei sind.
Herr Dr. Flemming, Direktor der Städtischen Bibliotheken Dresden, forderte einen Bibliotheks-entwicklungsplan und sprach sich gegen Bibliotheksgebühren aus.
Herr Mahnke vom DBV-Landesverband unterstrich die Bedeutung von geeigneten Räumlichkeiten, Fachpersonal und einer planbaren Finanzausstattung für eine erfolgreiche Arbeit der Bibliotheken.
Herr Dr. Steinhauer, Stellvertretender Direktor der Universitätsbibliothek Magdeburg, behandelte die juristischen Aspekte. Er stellte heraus, dass Bibliotheken in erster Linie nicht kulturelle Einrichtungen, sondern vor allem Institutionen für Bildung und Wissenschaft sind, daher sei als Grundlage eine auf deren Aufgaben zugeschnittene gesetzliche Regelung eine bessere Grundlage für die Landesförderung als das Kulturraumgesetz. Ein Bibliotheksgesetz bringt aus seiner Sicht Rechtsklarheit und erleichtert die politische Steuerung.
Herrn Steinhauers Fazit:
„Die Bibliotheken konnten sich vor interessierten Politikern gut präsentieren und haben mit einer Stimme gesprochen. Man darf sicher davon ausgehen, dass Bibliotheken und ihre Dienstleistun-gen im Freistaat Sachsen weiter auf der politischen Tagesordnung bleiben werden.“
http://bibliotheksrecht.blog.de/2008/05/08/offentliche-anhorung-im-sachsischen-land-4148490
http://bibliotheksrecht.blog.de/2008/05/08/ein-bibliotheksgesetz-fur-den-freistaat–4148501
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Antraege/4_Drs_10662_1_1_3_.pdf (3 S., 196 KB)