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Anhörung zum Thüringer Bibliotheksgesetz

Am 29. Mai fand im Thüringer Landtag eine Anhörung mit 18 Sachverständigen von Verbänden und Institution statt. Eric Steinhauer, selbst als Sachverständiger beteiligt, berichtet in seinem Bibliotheksrechts-Weblog ausführlich darüber.
Alle lobten die Initiative zu Bibliotheksgesetzen, wobei der CDU-Entwurf etwas mehr Zustimmung erhielt als der Oppositionsentwurf. Nachbesserungsbedarf wurde aber bei beiden gesehen. Strittig ist vor allem die Frage nach der Finanzierung öffentlicher Bibliotheken und die Position der Universitäts- und Landesbibliothek.
Viele der Sachverständigen sahen in Thüringen keine Chance für die Verankerung von Bibliotheken als Pflichtaufgabe von Kommunen, was vor allem damit zusammenhängt, dass bei einer Verpflichtung durch ein Landesgesetz die Finanzierung auch vom Land zu tragen wäre (striktes Konnexitätsprinzip).
In seinem Fazit betont Steinhauer die angenehme Gesprächsatmosphäre und sieht das Thüringer Bibliotheksgesetz „auf einem guten Weg!“
http://bibliotheksrecht.blog.de/2008/05/29/anhorung-zum-thuringer-bibliotheksgesetz-4244583

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