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Bundestag: Kulturstaatsminister Neumann zu Sparmaßnahmen im Kulturbereich

Anlässlich der Aussprache zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin äußerte sich Kulturstaatsminister Bernd Neumann im Deutschen Bundestag zu Sparmaßnahmen im Kulturhaushalt:

„Aus einigen Kommunen in Deutschland sind seit ein paar Wochen alarmierende Nachrichten über massive Streichungsabsichten im Bereich der Kultur in Größenordnungen von 10 Prozent und zum Teil mehr zu hören! Ich weiß, dass Länder und Kommunen den Löwenanteil der öffentlichen Ausgaben für Kultur in diesem Land tragen. Das ist so von unserer Verfassung gewollt – das bedeutet aber auch ein großes Stück Verantwortung. Natürlich dürfen wir das Ziel eines konsolidierten Haushaltes nicht aus den Augen verlieren, aber dafür ist der Kulturbereich allein schon unter fiskalischen Aspekten nicht geeignet. Der Anteil der Kultur an den Etats in Län-dern und Kommunen beträgt im Mittelwert 1,9 Prozent. Mit Sparmaßnahmen in diesem Bereich saniert man keine Haushalte! Und ich appelliere deshalb an alle: Schonen wir die Kultur! Die geringen Einsparsummen, die überhaupt möglich wären, stehen in keinem Verhältnis zu dem kulturellen Flurschaden, den man anrichten würde.“

Quelle und weitere Informationen:
http://www.bundesregierung.de/nn_23334/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-10-bkm-sparmassnahmen-kulturbereich.html

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