Der vom Hans-Bredow-Institut bereits zum 12. Mal herausgegebene Text sammelt Mediengesetze zum Europarecht, zum deutschen Verfassungsrecht und zum Bundes- und Landesrecht. Der Text soll dabei eine Orientierungshilfe zur Auswahl von verlässlichen Onlinequellen und Stand der Gesetzgebung darstellen.

Der vom Hans-Bredow-Institut bereits zum 12. Mal herausgegebene Text sammelt Mediengesetze zum Europarecht, zum deutschen Verfassungsrecht und zum Bundes- und Landesrecht. Der Text soll dabei eine Orientierungshilfe zur Auswahl von verlässlichen Onlinequellen und zum Stand der Gesetzgebung darstellen.

Erfasst sind die sprachlich geänderte Fassung der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) sowie weitere Normen der EMRK, der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und die EU-Grundrechte-Charta. Neuerungen durch das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, die sich auf das BGB und die BGB-InfoVO auswirken, wurden ebenso eingearbeitet wie Änderungen des TKG, welche sich durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 02.03.2010 ergeben.

Arbeitspapier unter: http://www.hans-bredow-institut.de/de/arbeitspapiere/arbeitspapiere-des-hans-bredow-instituts

Quelle: mekonet NRW – Newsletter – Mrz. / Apr. 2011