Kommentare 0

Enquete Internet und Digitale Gesellschaft: Zwischenbericht und Bürgerbeteiligung

Ende April 2011 veröffentlichte die Enquetekommission für Internet und Digitale Gesellschaft den ersten Zwischenbericht über ihre Arbeit im letzen Jahr. Vier der zwölf Projektgruppen stellen Ergebnisse zu den Themen Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz und Persönlichkeitsrecht sowie zu Medienkompetenz vor.

Die Kommission legt besonderen Wert auf  Transparenz und Bürgerbeteiligung. Deshalb wurden alle Sitzungen live im Internet übertragen. Eine Internetseite wurde eingerichtet, auf der über die Arbeit berichtet wird, in Foren und Blogs können sich Bürger zur Kommissionsarbeit äußern. Seit Februar 2011 kommt der so genannte „18. Sachverständige“ dazu: Auf der Adhocracy-Plattform der Internet-Enquete können die Papiere der einzelnen Projektgruppen kommentiert, Änderungs- und  konkrete Handlungsvorschläge eingereicht und über sie abgestimmt werden.

Für Bibliotheken besonders interessant sind die Handlungsempfehlungen zum Urheberrecht, die in den kommenden Wochen erarbeitet und mit der Öffentlichkeit diskutiert werden. Mit Bürgerbeteiligung will man die Vorschläge herausfiltern, die an den Bundestag herangetragen werden sollen.  U.a. steht folgender Vorschlag zur Diskussion: Sollen z.B. durch Steuergelder finanzierte Werke, wie etwa Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks oder wissenschaftliche Publikationen von Universitäten Bürgereigentum werden?

Auch bei den Projektgruppen Netzneutralität und Datenschutz können interessierte Bürger(innen) noch als 18. Sachverständiger mitwirken.

Ein Video der Bundestagsfraktion der Grünen erläutert die Bedienung von Adhocracy.

Zum Zwischenbericht: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/056/1705625.pdf

Zur Internetseite: http://www.bundestag.de/internetenquete/index.jsp

Zum Blog: http://blog.internetenquete.de/

Zur Adhocracy-Plattform: https://enquetebeteiligung.de/

Bedienungshinweise zur Adhocracy-Plattform: http://www.gruene-bundestag.de/cms/enquete/dok/372/372431.enquetekommission_startet_enquetebeteili-video.html

Zum Thema Urheberrecht: https://urheberrecht.enquetebeteiligung.de/instance/urheberrecht

Zum Thema Neutralität: https://neutralitaet.enquetebeteiligung.de/instance/neutralitaet

Zum Thema Datenschutz / Persönlichkeitsrechte: https://datenschutz.enquetebeteiligung.de/instance/datenschutz

Schreibe eine Antwort