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BGH-Urteil: Löschpflicht bei Online-Beleidigungen

Zu Beleidigungen von Personen in Blogs und Foren hat der Bundesgerichtshof am Dienstag, 25.10.2011, ein konkretes Urteil gefällt. Dies besagt, dass für einen Provider ab sofort eine klar geregelte Löschpflicht hierfür besteht. Ein Geschäftsmann verklagte Google als Provider einer Blogplattform auf Unterlassung. Der Kläger wurde in einem anonymen Blogeintrag bezichtigt, Sexclub-Rechnungen mit einer Firmen-Kreditkarte bezahlt zu haben. Im ersten Verfahren wurde erreicht, dass das Oberlandesgericht Hamburg Google die Verbreitung dieser Behauptung untersagte. Dagegen legte das amerikanische Unternehmen Revision ein, um die Anwendung von US-Recht einzufordern. Damit scheiterte Google nun vor dem Bundesgerichtshof (BGH). WDR.de interviewte dazu Steffen Koch, Bonner Anwalt mit den Schwerpunkten IT- und Internetrecht.

Quelle: http://www1.wdr.de/themen/digital/blogurteil100.html

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