Vom 21. – 28. November 2011 tagen die Mitglieder der Urheberrechtsgruppe der WIPO (World Intellectual Property Organization) in Genf. Für Bibliotheken ist interessant, dass dabei auch über Ausnahmeregelungen im Urheberrecht für Bibliotheken und Archive diskutiert werden wird. Ziel sei es, eine Entscheidungsvorlage für einen neuen Vertrag zu erarbeiten, die der Generalversammlung im Sommer 2012 vorgelegt werden soll. Da Änderungen im internationalen Urheberrecht national übernommen werden müssen, sind diese Verhandlungen auch für Bibliotheken in Deutschland äußerst wichtig. Die Bibliotheken werden in Genf von der IFLA vertreten. Die IFLA hat einen Mustervertrag (siehe auch dbv-Newsletter 2011/05) und verschiedene Informationen über unterstützende Lobbyaktivitäten vorgelegt. IFLA forderte die nationalen Bibliotheksverbände auf, die Verhandlungen durch eine stärkere politische Interessensvertretung in den Mitgliedsländern zu unterstützen. Von deutscher Seite wird Armin Talke, Staatsbibliothek zu Berlin, an den Verhandlungen in Genf teilnehmen. Er ist sowohl im IFLA-Gremium CLM (Copyright and other legal matters) als auch in der dbv-Rechtskommission aktiv. Die dbv-Rechtskommission steht im Kontakt mit dem Bundesjustizministerium und hat eine Stellungnahme zu dem Vorschlag der WIPO SCCR erarbeitet.
http://www.ifla.org/en/events/wipo-standing-committee-on-copyright-and-related-rights-23rd-session
http://www.bibliotheksverband.de/fileadmin/user_upload/DBV/positionen/2011_Stellungnahme_dbv_Print_Disability.pdf

Quelle: dbv-Newsletter International 2011/10