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dbv: Treffpunkt Bibliothek – Themendienst „Trügerische Sparpakete“

In seinem 10. Themendienst thematisiert der dbv die Finanzkrise der Kommunen:

Foto Leo Pompinon

„Trotz steigender Steuereinnahmen in Bund, Ländern und Gemeinden sind in Deutschland viele Kommunen hoch verschuldet. Einige Bundesländer wollen ihnen deshalb finanziell unter die Arme greifen. Sie haben so genannte Entschuldungsfonds eingerichtet. Das Prinzip ist immer ähnlich: Das Land übernimmt einen Teil der Schulden. Im Gegenzug verpflichten sich die Städte und Gemeinden zu strengen Sparauflagen.

Doch wo sollen Kommunen, die diesen Fonds beitreten, sparen? Bei der Verwaltung, beim Nahverkehr oder der Wirtschaftsförderung? In vielen Städten und Gemeinden sind die Bibliotheken betroffen. Denn sie gehören zu den freiwilligen Leistungen. Jetzt fürchten die öffentlichen Einrichtungen, dass weitere Sparrunden auf sie zukommen. Dieser Schritt wäre fatal …“

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